Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsabschluss
Angebote der Wienrank Datentechnik GmbH sind stets freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung der Wienrank Datentechnik GmbH oder mit dem Beginn der Lieferung durch die Wienrank Datentechnik GmbH zustande.
2. Lieferung
Verzögert sich die Lieferung über den von der Wienrank Datentechnik GmbH zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Kunden gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden. Kommt die Wienrank Datentechnik GmbH mit der Lieferung in Verzug oder wird die Lieferung für die Wienrank Datentechnik GmbH unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit nicht eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung des Vertrages durch die Wienrank Datentechnik GmbH vorliegt. Teillieferungen sind zulässig.
Mit der Abgabe zum Versand geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn die Lieferung frei Haus erfolgt. Wird die Ware vom Kunden abgeholt, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Kunden über.
3. Zahlung
Die Preise der Wienrank Datentechnik GmbH gelten ab Lager Salzkotten. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Es gilt die jeweils gültige Preisliste.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist die Wienrank Datentechnik GmbH berechtigt, Verzugszinsen von 2 % über dem Bundesbankdiskontsatz zu verlangen. Diese Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Monat, in dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens der Wienrank Datentechnik GmbH erfüllt ist.
Der Kunde kann nicht mit Gegenansprüchen aufrechnen.
4. Eigentumsvorbehalt
Das Vertragsprodukt bleibt Eigentum der Wienrank Datentechnik GmbH bis zur Erfüllung aller, auch zukünftiger Forderungen aus diesem Vertrag und darüber hinaus aus der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf das Eigentum der Wienrank Datentechnik GmbH hinzuweisen und die Wienrank Datentechnik GmbH unverzüglich zu unterrichten.
5. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche gegen die Wienrank Datentechnik GmbH beginnen mit der Lieferung an den Kunden und verjähren in sechs Monaten ab Lieferung. Die Gewährleistung umfaßt die kostenlose Beseitigung von Programmfehlern. Ist eine Fehlerbeseitigung nicht möglich hat der Käufer nach seiner Wahl das Recht, eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen oder den Kaufvertrag zu kündigen. Gewährleistungsansprüche gegen die Wienrank Datentechnik GmbH stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
6. Haftung
Die Haftung der Wienrank Datentechnik GmbH ist auf solche Schäden beschränkt, mit deren Eintritt vernünftigerweise zu rechnen war. Sie haftet nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschaden oder entgangenen Gewinn. Die Schadenersatzansprüche verjähren mit Ablauf von sechs Monaten seit Lieferung bzw. Erbringung der Service-Leistung.
7. Urheberrechte
Die überlassenen Dokumentationen und Schulungsunterlagen dürfen ohne schriftliche Genehmigung der Wienrank Datentechnik GmbH oder der entsprechenden Hersteller nicht vervielfältigt werden oder Dritten zugänglich gemacht werden.
Alle Rechte an dem Programm, die über die in diesem Vertrag vereinbarte Nutzung hinausgehen, verbleiben bei der Wienrank Datentechnik GmbH. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das Programm oder Programmteile Dritten zugänglich zu machen oder Dritten die Nutzung des Programms auf der im Lieferungs- und Leistungsschein angegebenen Anlage zu gestatten.
Das Anfertigen von Duplikaten des Programms oder Teilen davon durch den Lizenznehmer ist nur nach Vereinbarung mit der Wienrank Datentechnik GmbH gestattet.
8. Computerprogramme (Software)
Die Wienrank Datentechnik GmbH macht ausdrücklich darauf aufmerksam, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer- programme so zu entwickeln, daß diese unter allen denkbaren Bedingungen fehlerfrei arbeiten, Gegenstand einer jeden Gewähr- leistung durch die Wienrank Datentechnik GmbH ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.
Die Wienrank Datentechnik GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, daß die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt die Wienrank Datentechnik GmbH keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardwarebestandteilen.
In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Im Zweifelsfall gelten immer die Lizenzbedingungen der Wienrank Datentechnik GmbH.
Durch Öffnen der Verpackung werden die Lizenzbedingungen im Sinne von 9.4. anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.